NPD Verbot

Derzeit wird ja mal wieder intensiv darüber diskutiert, ob die NPD verboten werden solle oder nicht. Ich selbst identifiziere mich ganz und gar nicht mit deren Einstellung, finde aber, dass die Partei solange bestehen soll, solange sie Anhänger hat.

Es gäbe doch kein besseres Beispiel für hysterisch übertriebenes und wirkungsloses Bekämpfen von einem reinen Symptom als ein solches Parteiverbot einer extremistischen Partei. Das Problem ist doch nicht die Partei, sondern die Tatsache, dass sie einer nicht geringen Zahl an Bürgern aus der Seele spricht. Viele Bürger identifizieren sich mit genau den Punkten, die die NPD vertritt. Wenn überhaupt, dann muss da angesetzt werden.

Es muss die Frage beantwortet werden, ob Deutschland überhaupt grundsätzlich ein Problem hat mit rechts oder rechtsextrem orientierten Bürgern. Ist der Anteil solcher Menschen hier in Deutschland auffällig hoch verglichen mit einem „normalen Durchschnitt“? Ob es eine Zahl gibt, die diesen „normalen Durchschnitt“ beschreibt, weiß ich nicht, gefunden habe ich dazu nichts. Dass Faschismus nicht nur in Deutschland ein Thema ist, das ist aber ja klar (eine von ättlichen Quellen dazu gibt es hier). Wenn wir hier versuchen wollen, die möglicher Weise steigenden Zahlen an Rechtsextremen Bürgern in Europa zu stoppen oder zu dämmen, dann bringt ein Parteienverbot gar nichts. Obwohl, natürlich hat es Auswirkungen. Eine wird sein, dass sich die Menschen, die sich jetzt nicht mehr öffentlich vertreten fühlen, andere Wege suchen, diese Befriedigung wieder zu erhalten. Ob hier noch extremere Gruppierungen Zulauf finden oder einzelne vielleicht selbst aktiver (=gewaltbereiter) werden oder sonstige andere Wege gefunden werden, sei dahin gestellt. Was aber mit absoluter Sicherheit nicht passieren wird: sie werden ihre politische Einstellung nicht ändern, nur weil eine Partei verboten wurde.

Hier wird glaube ich die Henne mit dem Ei verwechselt. Die Partei kann es doch nur geben, weil dieses Potential in der Bevölkerung vorhanden ist. Es ist nicht so, dass wir zunehmend rechsorientierte Bürgerinnen und Bürger haben, weil die NPD gegründet wurde.

Drum lasst denen die Partei, durch die sie ausdrücken können, wie sie denken und wenn uns diese Haltung nicht passt, dann müssen wir die Ursachen dafür herausfinden, hinterfragen und wenn möglich aus der Welt schaffen. Wenn es keine Anhänger mehr gibt, dann löst sich die NPD schon von alleine auf.

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